Wir bieten ein volles Spektrum an Diensten für den Schutz von Erfindungen sowie Gebrauchsmustern – begonnen mit der Beratung bei der Wahl der angemessenen Art und des territorialen Umfangs des Schutzes durch die Vornahme der Anmeldung und Durchführung des Verfahrens bis zum Erlass einer rechtskräftigen Entscheidung. Unsere Dienste umfassen u.a.:

Nationale Anmeldungen beim polnischen Patentamt:

  • Analyse des Standes der Technik und Prüfung der Patentierbarkeit einer Erfindung und der Schutzfähigkeit eines Gebrauchsmusters
  • Ausarbeitung der Dokumentation und Vornahme von Erfindungsanmeldungen aus allen Bereichen der Technik
  • Durchführung des Verfahrens bis zum Erlass der rechtskräftigen Entscheidung
  • Beantragung der Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats (SPC)

Anmeldungen im Ausland:

Vorbereitung der Unterlagen und Vornahme von:

  • Anmeldungen beim Europäischen Patentamt in München (EPO)
  • internationalen PCT-Anmeldungen
  • nationalen Anmeldungen in allen vom Mandanten ausgewählten Ländern (über mitarbeitende ausländische Kanzleien)

Nationale Validierung europäischer Patente:

  • Fachübersetzungen der erteilten europäischen Patente und die Einreichung der Anträge auf deren Validierung auf dem Gebiet der Republik Polen
  • Fachübersetzungen der Patentansprüche nach der Veröffentlichung der Anmeldung durch das EPO (vorläufiger Schutz in Polen)

Überwachung der Fristen und Entrichtung von Amtsgebühren im In- und Ausland

Änderungen in Patent- und Musterregistern im In- und Ausland

Durchführung von Streitverfahren (Einsprüche, Nichtigkeitserklärungs- oder Löschungsanträge) vor:

  • dem polnischen Patentamt
  • dem Europäischen Patentamt in München (EPO)
  • nationalen und regionalen Patentämtern weltweit

Durchführung von Verfahren vor Verwaltungsgerichten und ordentlichen Gerichten:

  • Vertretung vor den Verwaltungsgerichten und dem Obersten Verwaltungsgericht (NSA)
  • Durchführung von Verhandlungen und Vorbereitung der Vorwarnungsbriefe
  • Durchführung von Zivil- und Streitverfahren wegen Exklusivrechtenverletzung

Beratung zum Rechtsschutz der Erfindungen und Gebrauchsmuster