Was ist ein PATENT?

Ein Patent ist ein Rechtstitel, der eine bestimmte Erfindung schützt.

Was ist eine ERFINDUNG?

Im Rechtssystem gibt es keine Definition des Begriffs „Erfindung“. Die Rechtsgesetze bestimmen nur besondere Kriterien, die eine Erfindung erfüllen muss, damit ein Patent erteilt werden könnte.

Nach dem Gesetz werden Patente erteilt - unabhängig von dem Technikbereich – auf Erfindungen, die neu sind, eine erfinderische Tätigkeit aufweisen und die gewerblich anwendbar sind.

Der Gegenstand einer Erfindung kann eine Vorrichtung, ein Erzeugnis mit der festen Form, eine Betriebsart oder eine Verwendung sein.

Was ist ein GEBRAUCHSMUSTER?

Ein Gebrauchsmuster ist eine neue und nützliche Lösung technischer Art, die die Form, Konstruktion oder dauerhafte Verbindung eines Objekts betrifft. Das Konzept eines Gebrauchsmusters ist ähnlich einer Erfindung, aber es gilt nur für Objekte.

Wie können Erfindungen und Gebrauchsmuster geschützt werden?

Nach der Anmeldung beim Polnischen Patentamt kann man ein Patent auf eine Erfindung oder ein Schutzrecht auf ein Gebrauchsmuster bekommen. Als ein Bevollmächtigter im Prozess der Erlangung eines Patentes oder eines Schutzrechtes kann nur ein Patentanwalt auftreten.

Was für Patentierbarkeitskriterien gibt es?

Damit eine Erfindung patentiert werden könnte, muss sie drei Kriterien erfüllen, die im Grunde überall auf der Welt gleich sind:

  1. Neuheit
    Die Erfindung gilt als neu, wenn es vor ihrem Prioritätsdatum zu ihrer Veröffentlichung nicht gekommen ist (Informationen über sie wurden nicht veröffentlicht).

  2. Erfinderische Tätigkeit (Nichtoffensichtlichkeit)
    Dies bedeutet, dass für den Fachmann die Erfindung nicht so deutlich aus dem aktuellen Stand des Wissens herzuleiten ist (sie stellt ein Element der Überraschung für den Fachmann dar oder löst ein Problem, das bisher nicht erfolgreich gelöst wurde).

  3. industrielle Anwendbarkeit
    Das heißt, dass die Erfindung wiederholt in der Praxis tatsächlich umgesetzt / wiedergegeben werden kann.
Gibt es außer den Patentierbarkeitskriterien noch andere Gegenanzeigen, die die Erteilung eines Patentes betreffen?

Ja, es gibt die so genannten Patentfreistellungen, die die Lösungen umfassen, die nicht als Erfindungen angesehen werden (z.B. die Entdeckungen oder wissenschaftliche Theorien, Computerprogramme) oder Lösungen, die als Erfindungen angesehen werden ohne die Möglichkeit der Erteilung eines Patents (z.B. Tierrassen, chirurgische Methoden für Behandlung von Menschen).

Wem steht das Recht zum Patent auf eine Erfindung oder das Schutzrecht auf ein Gebrauchsmuster zu?

Das Recht auf Erlangung eines Patentes oder eines Schutzrechtes auf ein Gebrauchsmuster gehört dem Urheber oder den Miturhebern. Das Recht auf Erlangung eines Patentes/Gebrauchsmusters hat einen Vermögenscharakter und ist übertragbar.

Wie lange dauert der Schutz eines Patentes oder eines Gebrauchsmusters?

Der Patentschutz dauert 20 Jahre ab dem Anmeldungsdatum beim Polnischen Patentamt. Bei einigen Erfindungen ist es möglich, die Dauer des Schutzes um weitere 5 Jahre zu verlängern.

Das Recht auf Schutz eines Gebrauchsmusters dauert zehn Jahre ab dem Anmeldungsdatum.

Was für Vorteile gibt es bei Erlangung eines Patents oder Schutzrechtes auf ein Gebrauchsmuster?

Die Erlangung eines Patentes oder Schutzrechtes bedeutet den Erwerb eines ausschließlichen Rechts, die Erfindung oder das Gebrauchsmuster für Gewinn oder für berufliche Zwecke im gesamten Gebiet der Republik Polen verwenden zu dürfen.